AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der BETTENRID GmbH für den Online-Handel
1. GELTUNGSBEREICH
2. VERTRAGSPARTNER
3. VERTRAGSABSCHLUSS
Durch Anklicken des Buttons "Jetzt Kaufen", durch E-Mail, Telefon, Fax oder sonstige Kommunikationswege gibt der Besteller ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages (Bestellung) über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch E-Mail erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung, stellt aber keine Annahme des Angebots (Bestellung) dar.
Der Kaufvertrag kommt mit der Lieferung der Waren zustande.
BETTENRID GmbH speichert die Vertragsdaten. Unter Mein Konto kann der registrierte Kunde die Vertragsdaten 1180 Tage einsehen.
4. LIEFERUNG
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Die Gefahr der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Sache durch den Transportdienstleister auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
5. FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG
Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware fällig.
Die Zahlung kann per Kreditkarte, Amazon Payments, PayPal, Klarna
Rechnung oder per Sofortüberweisung erfolgen. Die BETTENRID GmbH behält
sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Falls der BETTENRID GmbH nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt werden,
die auf eine schlechte Vermögenslage des Bestellers hinweisen (gegen den
Besteller ergangene Mahnbescheide, Wechselproteste,
Zwangsvollstreckungen etc.) oder wenn der Warenwert aller Aufträge die
Summe der noch offenen Rechnungen oder bereits auf den Versandweg
gebrachter Bestellungen zum Zeitpunkt einer neuen Bestellung € 50,-
überschreitet, kann BETTENRID GmbH eine Vorauszahlung des Kaufpreises
verlangen. Rücklastschriftgebühren, die BETTENRID GmbH durch die Angabe
falscher Kontodaten oder mangels Deckung entstehen, werden dem Kunden in
Rechnung gestellt.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist BETTENRID GmbH
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem von
der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern.
Falls BETTENRID GmbH ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so
ist BETTENRID GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller
kann seinerseits nachweisen, dass ein höherer Verzugsschaden nicht
entstanden ist.
6. CLICK & COLLECT
Alternativ zu einer Bestellung hat der Kunde im BETTENRID
Online-Shop die Möglichkeit, Waren mit der Click & Collect Funktion
in einem der drei nachfolgenden BETTENRID Häuser zu reservieren:
- Neuhauser Straße 12, 80331 München
- Theatinerstraße 47, 80333 München
- Kaiserstraße 9, 60311 Frankfurt
Eine Click & Collect Reservierung im Online-Shop ist nicht verbindlich und begründet insbesondere keinen Kaufvertrag.
Nach Abschluss der Reservierung erhält der Kunde eine
Reservierungsbestätigung per E-Mail. Sofern nicht vorrätig, liefert
BETTENRID GmbH die zu reservierende Ware zunächst in die gewünschte
Filiale. Liegt die Ware für den Kunden zur Abholung bereit, erhält
dieser je nach Auswahl eine Abholbestätigung per E-Mail und/oder SMS. Ab
dem Zeitpunkt des Versands der Abholbestätigung kann der Kunde die
reservierte Ware innerhalb von fünf Werktagen im ausgewählten BETTENRID
Haus zu den dort geltenden Öffnungszeiten käuflich erwerben. Dabei hat
der Kunde die an ihn gesendete Reservierungs- bzw. Abholbestätigung
vorzulegen. Es gelten die in der entsprechenden Filiale akzeptierten
Zahlungsarten. Sollte der Kunde die Ware nicht innerhalb der genannten
Frist abholen, wird die Reservierung automatisch hinfällig.
7. GUTSCHEINE
7.1 BETTENRID unterscheidet zwischen Kaufgutscheinen und
Aktionsgutscheinen. Kaufgutscheine können käuflich erworben werden.
Aktionsgutscheine gibt BETTENRID freiwillig im Rahmen von Werbe- /
Marketingkampagnen aus. Der Wert oder Restwert eines Gutscheins wird
nicht bar ausgezahlt.
7.3 Der Warenwert der Bestellung muss mindestens dem Mindesteinkaufswert / Mindestbestellwert des einzulösenden Aktionsgutscheins entsprechen.
7.4 Im Falle eines ganzen oder teilweisen Widerrufs der Bestellung reduziert sich der dem Besteller zu erstattende Betrag um den Anteil des Werts des Aktionsgutscheins, der dem Verhältnis zwischen dem Wert der retournierten Ware zur Gesamtbestellung entspricht. Führt ein teilweiser Widerruf der Bestellung dazu, dass der Warenwert unter den für den Aktionsgutschein geltenden Mindesteinkaufswert / Mindestbestellwert fällt, wird der eingelöste Aktionsgutschein nachträglich ungültig. In diesem Fall kann BETTENRID vom Besteller den Fehlbetrag nachfordern und / oder diesen mit dem aufgrund des Widerrufs zu erstattenden Betrag verrechnen.
7.5 Aktionsgutscheine sind nicht übertragbar und können nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.
8. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG
Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. ZAHLUNGSART RECHNUNG
Wählt der Besteller als Zahlungsart Rechnung, gelten zusätzlich die innerhalb dieser Ziffer nachstehenden Bestimmungen.
BETTENRID GmbH tritt die gegen den Besteller bestehenden Forderungen
aus dem Kaufvertrag an die Klarna GmbH ab. Die Klarna GmbH ist beim
Amtsgericht Nürnberg unter der Nummer HRB 26869 eingetragen. Die Klarna
GmbH hat ihren Sitz in Nürnberg und ist unter folgender Hausanschrift
erreichbar:
Klarna GmbH
Ulmenstr. 52g
90443 Nürnberg.
Bei Zahlungsverzug erhebt die Klarna GmbH eine Bearbeitungsgebühr in
Höhe von Euro € 6,00, es sei denn, der Besteller weist nach, dass durch
den Zahlungsverzug Klarna GmbH ein Schaden überhaupt nicht oder
wesentlich niedriger als die erhobene Bearbeitungsgebühr entstanden ist.
Liefer- und Rechnungsadresse müssen mit der Meldeadresse des Kunden
übereinstimmen. Klarna GmbH prüft und bewertet die Datenangaben des
Kunden und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen
Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien.
Sollte die Bonität des Kunden nicht gewährleistet sein, kann Klarna GmbH
dem Kunden daraufhin die Zahlungsart Rechnung verweigern und weist auf
alternative Zahlungsmöglichkeiten hin.
10. VERSAND UND VERSANDKOSTEN
Im Inland liefert BETTENRID GmbH nicht sperrige Güter mit der DHL für 2,90 Euro Versandkosten. Die Speditionskosten für sperrige Güter wie Bettgestelle, Matratzen und Lattenroste betragen im Inland je Artikel € 25,-.
Die BETTENRID GmbH berechnet für Auslandssendungen zusätzlich Versand- und Servicekosten. Auf die Lieferzeiten ins Ausland hat die BETTENRID GmbH keinen Einfluss.
11. ZOLL
12. EIGENTUMSVORBEHALT
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde BETTENRID GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet wurde. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, BETTENRID GmbH die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer erfolgreichen Klage zur Feststellung des Eigentums von BETTENRID GmbH zu erstatten und eine Zwangsvollstreckung beim Dritten erfolglos war, haftet der Kunde für den BETTENRID GmbH entstandenen Ausfall.
Die BETTENRID GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
13. GEWÄHRLEISTUNG
Davon unberührt bleiben etwaige Garantieansprüche des Kunden gegen den Hersteller.
Schadensersatzansprüche wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend
machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder BETTENRID GmbH
die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur
Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den
nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Ablieferung
der Kaufsache. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von
Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung
geltend gemacht werden.
Die BETTENRID GmbH weist darauf hin, dass handelsübliche Abweichungen der Textilmaße - je nach Eigenschaften der verwendeten Fasern - von bis zu 3% gegenüber der Beschreibung auf dem jeweiligen Etikett technisch unvermeidbar sind und dies zu keiner Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit führt.
14. HAFTUNG
Soweit die BETTENRID GmbH bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet BETTENRID GmbH auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die BETTENRID GmbH nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Die BETTENRID GmbH haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). BETTENRID GmbH haftet jedoch nur, soweit die Schäden unmittelbar an der Ware selbst entstanden und in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind; insbesondere haftet die BETTENRID GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet BETTENRID GmbH im Übrigen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
15. DATENSCHUTZ
16. WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BETTENRID GmbH,
Neuhauser Str. 12, 80331 München, Tel. +49 (0)89.211 01-0, Fax. +49
(0)89. 211 01-333, Email: service@bettenrid.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an das BETTENRID Logistikzentrum, Klausnerring 12, 85551 Kirchheim-Heimstetten zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen sind.
17. AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
18. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND UND VERBINDLICHE SPRACHFASSUNG
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten („OS-Plattform“) bereit. Diese Plattform dient als
Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten,
die Online-Kaufverträgen entspringen. Diese Plattform ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Der Kunde kann BETTENRID unter der E-Mail-Adresse service@bettenrid.de
kontaktieren. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und
nicht bereit.
Sollten Sie Fragen haben, die von den hier angebotenen Informationen
nicht beantwortet werden, so stehen wir Ihnen gerne per E-Mail oder
Telefon zur Beantwortung zur Verfügung.
Falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz der BETTENRID GmbH. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bedingungen in deutscher Sprache ist maßgebend.
Stand: Juni 2018